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Aktuelle Meldungen

Alle Meldungen
30. August 2010 0 Kommentare

Kommunalpolitik – warum tust du dir das an?

Im kommenden Jahr finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. In Winsen wird zudem ein neuer Bürgermeister gewählt. Oft werden diejenigen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren gefragt, warum sie sich das überhaupt antun.
Dazu ein Bericht von Dr. Dieter Bender, schulpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion sowie Mitglied der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Winsen: mehr ...




30. August 2010 0 Kommentare

SPD im Landkreis Harburg ist gegen Demokratieabbau und die geplante Abschaffung der Stichwahlen

Der SPD-Unterbezirk Landkreis Harburg spricht sich entschieden gegen die von der CDU/FDP-Landesregierung geplante Abschaffung von Stichwahlen bei den Wahlen der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte in Niedersachsen aus. mehr ...


25. August 2010 0 Kommentare

Google "Street View": Jetzt Einspruch einlegen.

Der Suchmaschinenanbieter Google plant in der nächsten Zeit das datenrechtlich umstrittene Projekt „Street View“ in Deutschland zu starten, bei dem komplette Straßenansichten ins Internet gestellt werden. Dieses Projekt wird derzeit nicht nur von Datenschützern massiv kritisiert. Hauseigentümer und Mieter haben nun aufgrund der Kritik eine verlängerte Frist von acht Wochen erhalten, in der sie Einspruch gegen die Veröffentlichung ihrer Häuser und Wohnungen im Internet einlegen können. mehr ...


21. August 2010 0 Kommentare

Tempo 30 in der Radbrucher Straße: Der falsche Weg.

Seit einiger Zeit gilt auf der Radbrucher Straße in Luhdorf Tempo 30. Durch den seit langem nicht abreißenden Verkehrsfluss ist der Straßenbelag in einem desaströsen Zustand. Doch reicht es aus, in dieser viel befahrenen Straße, die viel zu oft auch als Autobahnzubringer von der A 250 zur A7 befahren wird, ein Verkehrsschild mit Tempo 30 aufzustellen? Die SPD-Fraktion hat sich nun vor Ort ein Bild über den Zustand der Straße gemacht und ist sich einig, dass die Sanierung dieser Straße oberste Priorität haben muss. mehr ...




Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
Tanke, Detlef

Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
02.09.2010

Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
02.09.2010 | 0 Kommentare


Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen

Die SPD-Mitglieder des Asse-Untersuchungsausschusses des Niedersächsischen Landtages haben auf der Sitzung am 2. September 2010 beantragt, dass die Landesregierung alle Unterlagen vorlegt, die im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Jens von den Eichen, stehen.


Hubertus Heil

SPD ist bereit beim Mindestlohn für die Leiharbeit sofort zu handeln
02.09.2010

SPD ist bereit beim Mindestlohn für die Leiharbeit sofort zu handeln
02.09.2010 | 0 Kommentare


Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen

Zu der aktuellen Debatte in der Koalition um einen Mindestlohn in der Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil: "Der Mindestlohn für die Zeitarbeit muss jetzt kommen. Die politischen Mehrheiten dafür sind da.


Olaf Lies

Lies fordert von Landesregierung Initiative im Kampf gegen Missbrauch bei Leiharbeit
01.09.2010

Lies fordert von Landesregierung Initiative im Kampf gegen Missbrauch bei Leiharbeit
01.09.2010 | 0 Kommentare


Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat von Ministerpräsident McAllister mehr Engagement im Kampf gegen den Missbrauch im Bereich der Leih- und Zeitarbeit gefordert. „Ich unterstütze ausdrücklich die Forderung der Gewerkschaften IG Metall und Ver.


Tanke, Detlef

Sander bestätigt Sicherheitsrisiken bei Atomkraftwerken
01.09.2010

Sander bestätigt Sicherheitsrisiken bei Atomkraftwerken
01.09.2010 | 0 Kommentare


Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hat nach Einschätzung der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag mit seinen Äußerungen zur Atomenergie eingestanden, dass der Sicherheitsstandard der Atomkraftwerke nicht ausreicht. „Se


Garrelt Duin

Sparpaket: Gift für die Binnennachfrage – Wachstumsimpulse Fehlanzeige
01.09.2010

Sparpaket: Gift für die Binnennachfrage – Wachstumsimpulse Fehlanzeige
01.09.2010 | 0 Kommentare


Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Haushaltsbegleitgesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: "Einen Sparkurs, der die Nachfrage im Inland weiter schwächt, brauchen wir nicht. Da wir uns nicht allein auf den Export als Wachstumstreiber verlassen können, muss vor allem auch Wirtschaftspolitik verstärkt die Binnennachfrage fördern.


Kirsten Lühmann

DFB soll Bundesliga-Termine mit Bundespolizei koordinieren
01.09.2010

DFB soll Bundesliga-Termine mit Bundespolizei koordinieren
01.09.2010 | 0 Kommentare


Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen

"Bei der Bundespolizei kommt es regelmäßig zu personellen Engpässen, weil zeitgleich verschiedene Großveranstaltungen stattfinden, die von der Polizei geschützt werden müssen", so die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann.



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