SPD strebt keine Koalition mit der CDU an – Wahlversprechen werden konsequent eingehalten

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Winsen hat in seiner Sitzung am 17. November 2011 die Ergebnisse der konstituierenden Sitzung des Stadtrates besprochen.

„Für uns ist es schon sehr wichtig, nachdrücklich klarzustellen, dass die Winsener SPD zu ihrem Wort steht: Inhalte und Vorhaben unseres gemeinsamen Positionspapiers mit den Winsener Grünen haben weiterhin Gültigkeit. Das haben die Mitglieder so vor der Kommunalwahl beschlossen und einen anderen Beschluss gibt es nicht“, so Norbert Rath, Vorsitzender des Ortsvereins. Er werde dazu auch das Gespräch mit den Verantwortlichen des Grünen Ortsverbandes suchen.

Schwer nachvollziehbar sei auch für ihn, dass durch das Abstimmungsverhalten eines Teils der SPD-Fraktion im Stadtrat ein zusätzlicher Sitz für die SPD in einem erweiterten Hauptausschuss verhindert wurde. „Die Arbeit in einer Partei hat immer ihre besondere Dynamik. Die Fraktionsverantwortlichen sind von einer weiteren Gruppenbildung CDU/FDP ausgegangen und haben dabei anscheinend falsch gerechnet“, so Rath. „Anders ist die interne Informationspolitik und das daraus resultierende Abstimmungsverhalten nicht zu erklären. Zwar sind uns jetzt zusätzliche Konstellationen für mögliche Abstimmungserfolge im wichtigsten Ausschuss des Rates verloren gegangen, aber von einer großen Koalition zu sprechen, ist an den Haaren herbeigezogen und entbehrt jeder Beschlusslage. Über Inhalte hat noch niemand geredet.“ Das habe er anders beabsichtigt, versichert Rath.

Der Vorstand werde nun schnell und zügig die fälligen Gespräche, vor allem mit den Grünen, nachholen. Ebenso die transparente Information und Beteiligung des Ortsvereins.