SPD-Ortsverein Winsen (Luhe)

Die Winsener SPD hat einen Fragenkatalog vorgelegt und gleichzeitig eine transparente und offene Diskussion zum Betrieb von Grundschulen und Kindertagesstätten in den kommenden Monaten sowie die mögliche Bereitstellung zusätzlicher Corona-Schutzmaßnahmen gefordert.

Eine Mehrheit aus SPD, Grünen/Linke und Freien Wähler im Kreistag hat der seit Jahren oder sogar Jahrzehnten umstrittenen Planung einer Ortsumgehung Luhdorf/Pattensen endlich ein Ende bereitet. Aus Sicht der SPD wurde das auch Zeit.

Bauen und Klimaschutz - zwei Herausforderungen unserer Zeit, die im Einklang zu realisieren sind. Das gilt sowohl für den Bau von Einfamilienhäusern als auch und insbesondere für den Bau von bezahlbarem Mietwohnraum.

Die letzte Sitzung des Stadtrates im Jahr 2020 - und damit der Abschluss der Beratungen für den Haushalt des kommenden Jahres - fand aufgrund der Covid-19-Pandemie und dem neuen Lockdown unter ganz besonderen Bedingungen statt. Deshalb haben sich die Fraktionen im Vorweg darauf verständigt, die Sitzung möglichst kurz zu halten. Der Wegfall der Grundsatzreden zum Haushalt war u. a. ein Hebel dafür.
Hier nun im Nachgang zur Sitzung die Rede, die der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Benjamin Qualmann, gehalten hätte:

Der Onlinehandel kann als große Bedrohung oder als große Chance gesehen werden. Je nachdem, wie sich Unternehmen im Rahmen der Digitalisierung aufstellen. Für den Winsener Einzelhandel muss er im Ergebnis eine Chance sein. Nämlich um neue Zielgruppen und Kunden außerhalb des regionalen städtischen Bereichs zu gewinnen. Dafür soll es im Haushalt 2021 einen Fördertopf in Höhe von 50.000 Euro geben.

Mit dem Antrag „Kommunale Querschnittsaufgabe: Klimaschutz mit hoher Priorität auf den kommunalen Handlungsfeldern in den kommenden Jahren konsequent umsetzen“ soll die Stadt Winsen verpflichtet werden, 2021 einen konsequenten Klimaaktionsplan zu erstellen, mit dessen Umsetzung die Stadt Winsen die Klimaziele 2035 und 2050 erfüllt.

„Auch in der Corona-Pandemie müssen wir weiterhin die Angebote für Kinder und Jugendlichen in den Blick nehmen. Seit März 2020 sind viele außerschulische Bildungsangebote und Übernachtungen in Beherbergungseinrichtungen gar nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Auch Schul- und Klassenfahrten konnten in den letzten Monaten kaum stattfinden. Für viele Beherbergungseinrichtungen und Bildungss...

Osigus: Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche weiter konsequent aufarbeiten
Die Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern hat in ihrer vergangenen Sitzung wichtige Erkenntnisse der Präventions-Kommission beim Landespräventionsrat erlangen können: „Die Vorsitzende der Kommission, Prof. Dr. Ute Ingrid Haas, hat...