SPD-Ortsverein Winsen (Luhe)

Eine Mehrheit aus SPD, Grünen/Linke und Freien Wähler im Kreistag hat der seit Jahren oder sogar Jahrzehnten umstrittenen Planung einer Ortsumgehung Luhdorf/Pattensen endlich ein Ende bereitet. Aus Sicht der SPD wurde das auch Zeit.

Bauen und Klimaschutz - zwei Herausforderungen unserer Zeit, die im Einklang zu realisieren sind. Das gilt sowohl für den Bau von Einfamilienhäusern als auch und insbesondere für den Bau von bezahlbarem Mietwohnraum.

Die letzte Sitzung des Stadtrates im Jahr 2020 - und damit der Abschluss der Beratungen für den Haushalt des kommenden Jahres - fand aufgrund der Covid-19-Pandemie und dem neuen Lockdown unter ganz besonderen Bedingungen statt. Deshalb haben sich die Fraktionen im Vorweg darauf verständigt, die Sitzung möglichst kurz zu halten. Der Wegfall der Grundsatzreden zum Haushalt war u. a. ein Hebel dafür.
Hier nun im Nachgang zur Sitzung die Rede, die der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Benjamin Qualmann, gehalten hätte:

Der Onlinehandel kann als große Bedrohung oder als große Chance gesehen werden. Je nachdem, wie sich Unternehmen im Rahmen der Digitalisierung aufstellen. Für den Winsener Einzelhandel muss er im Ergebnis eine Chance sein. Nämlich um neue Zielgruppen und Kunden außerhalb des regionalen städtischen Bereichs zu gewinnen. Dafür soll es im Haushalt 2021 einen Fördertopf in Höhe von 50.000 Euro geben.

Mit dem Antrag „Kommunale Querschnittsaufgabe: Klimaschutz mit hoher Priorität auf den kommunalen Handlungsfeldern in den kommenden Jahren konsequent umsetzen“ soll die Stadt Winsen verpflichtet werden, 2021 einen konsequenten Klimaaktionsplan zu erstellen, mit dessen Umsetzung die Stadt Winsen die Klimaziele 2035 und 2050 erfüllt.

Eltern, die während der bis zu 14-tägigen „Schließungszeit“ der Kindertagesstätten in den Sommerferien nachweislich ihre Kinder nicht betreuen können, sollen auf eine Notbetreuung zurückgreifen können.

„In Niedersachsen beginnen in den kommenden Wochen flächendeckende Impfungen weiterer Bürgerinnen und Bürger in den Impfzentren. Ziel der Kampagne soll es sein, so schnell es landesseitig darstellbar ist, die Öffentlichkeit über die Priorisierung der Impfgruppen, den tatsächlichen Impfablauf und die Terminvorgabe zu informieren.
Durch Transparenz und Informationen kann die notwendige Impfbeteil...

„Seit Jahren haben wir uns als SPD-Landtagfraktion dafür eingesetzt, dass das Schreddern männlicher Eintagsküken ein Ende findet. Das heutige Signal aus Berlin ist ein wichtiges, aber ein längst überfälliges. Schon länger hätte hier gesetzlich ein Verbot auf den Weg gebracht werden müssen. Dass nun zum Ende des Jahres 2021 ein Wandel in der Praxis stattfindet, begrüßen wir ausdrücklich. Im weit...